In der Welt der globalen Wirtschaft wird der Rechtsstaat oft als unsichtbare Infrastruktur betrachtet, die entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes ist. Dies betont auch der Spezialprofessor Dr. Kittipong Kittayaraks, der als Aufsichtsratsmitglied für den OECD-Beitritt Thailands tätig ist. Er spricht im Rahmen des „Thailand Rule of Law Leadership Forum 2026“ über die Rolle des Rechtsstaats und der Governance in Thailand und deren Einfluss auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Am 8. Juni 2026 fand diese Veranstaltung statt, und das Thema seiner Keynote lautete: „Rechtsstaat als wirtschaftliche Infrastruktur: Thailands Weg zur Wettbewerbsfähigkeit und OECD-Bereitschaft“. Hierbei wird klar, dass das Vertrauen von Investoren und der Bevölkerung für die Wettbewerbsfähigkeit Thailands unerlässlich ist.

Die Konkurrenz auf den globalen Märkten wird immer intensiver. Thailand steht vor Herausforderungen wie einer alternden Gesellschaft, den Auswirkungen des Klimawandels und Veränderungen in den Lieferketten. Die wirtschaftliche Wachstumsrate des Landes hat sich im Vergleich zur Vergangenheit und zu anderen Ländern in der Region verlangsamt. Zudem kämpfen neue Unternehmer und kleine bis mittlere Unternehmen (KMUs) mit hohen Kosten und komplexen Vorschriften. Ein Bericht des Thailand Development Research Institute (TDRI) schätzt, dass eine einfachere Zugänglichkeit des Wirtschaftssystems die jährlichen wirtschaftlichen Kosten um bis zu 130 Milliarden Baht senken könnte. Diese Probleme machen den strukturellen Wandel im Land zu einer wichtigen Aufgabe.

Die Rolle des Rechtsstaats

Ein effektives und transparentes Rechtssystem ist unerlässlich, um das Vertrauen in Investitionen und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern. Bei der OECD steht Governance und Rechtsstaatlichkeit im Mittelpunkt ihrer Kriterien. Der Beitritt zur OECD wird als eine große Chance für Thailand angesehen, sich grundlegend zu reformieren. Dr. Kittipong fordert alle gesellschaftlichen Akteure auf, als Co-Eigentümer an diesen Reformen mitzuwirken, um die Wettbewerbsfähigkeit des Landes gemeinsam zu steigern. Thailand hat das Potenzial, aber es muss ein System geschaffen werden, das dieses Potenzial auch wirklich ausschöpfen kann.

Der Vorsitzende der Thai Bankers’ Association hebt hervor, dass der Rechtsstaat nicht nur das Justizsystem umfasst, sondern auch als „Software“ und „Geist“ der Wirtschaft fungiert. Ein schwacher Rechtsstaat führt zu Korruption und mangelnder Transparenz, was für die private Wirtschaft ein großes Hindernis darstellt. Die Reform von Vorschriften wird als dringliches Anliegen im Rahmen des „Vibrant Thailand“-Vorschlags identifiziert. Es wird ein ganzheitlicher Ansatz gefordert, der eine Zusammenarbeit zwischen privatem, öffentlichem und politischem Sektor fördert. Datenbasierte Entscheidungsfindung ist notwendig, um über Schuldzuweisungen hinauszukommen und Thailand als erste Wahl für Investoren zu positionieren.

Reformen auf dem Weg zur OECD-Mitgliedschaft

Premierminister Srettha Thavisin hat bei einer Kabinettssitzung die Notwendigkeit betont, dass Thailand sich aktiv auf die OECD-Mitgliedschaft vorbereiten muss. Besonders im Fokus stehen Reformen bei staatlichen Unternehmen (SOEs), um internationale Standards zu erfüllen. Wichtige Aspekte sind Unternehmensführung, Transparenz und Korruptionsbekämpfung. Der National Economic and Social Development Council (NESDC) leitet die Bemühungen in mehreren Ministerien und konzentriert sich auf 60 große staatliche Unternehmen in Bereichen wie Energie und Telekommunikation. Kritiker warnen jedoch vor den Herausforderungen für politisch geschützte Unternehmen wie PTT und Thai Airways, die oft als „politische Spielbälle“ fungieren.

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Die OECD hat Thailand bereits 2023 zu Gesprächen eingeladen, mit der Erwartung an umfassende Marktöffnungen. Eine Mitgliedschaft könnte dem Land helfen, internationale Investoren zu gewinnen und wirtschaftliche Nachhaltigkeit zu fördern. Die Entschlossenheit der Regierung wird entscheidend für den Erfolg dieser Reformen sein. Bis Ende 2025 müssen die Budgetbücher der SOEs transparenter werden, um Vertrauen bei der OECD zu schaffen.

Die Herausforderungen sind also groß, doch die Chancen ebenso. Die nächsten Schritte sind entscheidend, und Thailand steht an einem Wendepunkt. Ein ganzheitlicher Ansatz, der alle Teile der Gesellschaft einbezieht, ist notwendig, um die hohen Standards der OECD zu erreichen und das Land auf einen erfolgreichen Kurs zu bringen. Dabei wird der Weg zur OECD-Mitgliedschaft nicht nur als eine Frage des Beitritts gesehen, sondern als ein umfassender Transformationsprozess für das Land.